Patentvorgang Russland / VREI e.V. Arbeitsgruppe tagt erneut in Frankfurt

Die erst im Dezember ins Leben gerufene VREI-Arbeitsgruppe zum Thema „Patentrecht / Gebrauchsmusterschutz Russland“ tagte aus aktuellem Anlass am 26. April bereits zum dritten Mal in Frankfurt.
Zunächst ging es nur um das Thema Stoßdämpfer, das im vergangenen Jahr in einer gerichtlichen Patentaberkennung der „Useful Models“ von Mr. Tikhonenko in Russland mündete. Dagegen hat er aber kurz vor Ablauf der Frist Widerspruch eingelegt. So wird es hier wohl auf eine weitere, wahrscheinlich langwierige, gerichtliche Auseinandersetzung hinauslaufen.
Aktuell neue Fälle gibt es nun aus den Bereichen Lenkungsteile und Bremsbeläge.
Bei der mittlerweile durchgeführten Patentrecherche in Russland sind insgesamt 10 Patentanmeldungen entdeckt worden. Diese werden jetzt genau auf ihren technischen Inhalt geprüft. Aller Voraussicht nach handelt es sich dabei ebenfalls um sogenannte Trivialpatente, deren Erfindungswert, gegenüber den bereits lange bestehenden Produkten unserer Mitgliedsfirmen, bedeutungslos ist.
Dieses Thema kann morgen jedes VREI-Mitglied betreffen, das seine Produkte im russischen Ersatzteilmarkt verkauft. Daher sind hier unsere höchste Aufmerksamkeit und schlagkräftige, gemeinsame Maßnahmen nötig.
„Mit einer geschlossenen Vorgehensweise kommen wir hier am ehesten zum Ziel“, ist die Meinung der VREI-Experten. Damit fordern sie auch die Kollegenunternehmen auf sich aktiv zu beteiligen.
Die Projektgruppe besteht aus den Patentrechtsspezialisten unserer Mitglieder. Im Workshop legten sie eine Reihe von konkreten Maßnahmen vor Ort fest. So wird zum Beispiel kurzfristig eine Hotline eingerichtet, an die sich unsere Handelspartner in Russland zwecks rechtlicher Unterstützung wenden können.
Lesen Sie mehr dazu im Mitgliederbereich unter „Downloads“.

Patentvorgang Russland / VREI e.V. Arbeitsgruppe tagt erneut in Frankfurt

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